Stadtrat entscheidet über seine Verkleinerung
18.11.2017 / 0:40 Uhr — Dormago
Dormagen. Schon vor knapp zehn Jahren hat sich der Dormagener Stadtrat durch eigenen Beschluss verkleinert. Damals wurde ein Wahlbezirk in Hackenbroich gestrichen und die Zahl der Ratsmitglieder von 46 auf 44 reduziert. Erstmals nach der Änderung wurde in 22 statt in 23 Wahlbezirken bei der Kommunalwahl 2009 gewählt. Jetzt muss der Rat sich erneut mit seiner Größe beschäftigen: Zum einen, weil das Kommunalwahlgesetz freiwillige Veränderungen bis zur Streichung von zwei weiteren Wahlbezirken zulässt. Zum anderen, weil Wahlbezirke in Gohr und Stürzelberg nicht mehr ausreichende Einwohner haben. Denn bei der Bildung von Wahlbezirken werden Durchschnittseinwohnerzahlen berücksichtigt. Und die Abweichungen dürfen jeweils "nicht mehr als 25 vom Hundert nach oben oder unten betragen." Dies aber ist in Gohr und Stürzelberg der Fall.
Die Mitglieder des Hauptausschusses werden sich am 1. Dezember mit dem Thema beschäftigen, der Stadtrat dann in seiner Sitzung am 7. Dezember. Denn wenn der Rat die Zahl der Wahlbezirke verkleinern will, muss dies bis spätestens zum 1. März 2018 (45 Monate nach Beginn der Wahlperiode) geschehen. Die nächste ordentliche Sitzung des Rates ist aber erst für den 6. März vorgesehen. Ein erster erarbeiteter Entwurf des Wahlamtes für eine mögliche Reduzierung der Wahlbezirke ergab, dass durch Verschiebungen in Gohr / Ückerath / Nievenheim und in Stürzelberg / Zons jeweils ein Wahlbezirk eingespart werden könnte. Ein Wahlbezirk nur für Gohr erscheint generell kaum mehr möglich. Die Festlegung des genauen Zuschnitts der Wahlbezirke hätte übrigens Zeit: Dies müsste der Wahlausschuss erst bis zum 29. Februar 2020 beschließen.
Würden zwei Wahlbezirke und in der Konsequenz dadurch vier Ratsmitglieder eingespart, könnten jährlich circa 22.000 Euro eingespart werden (monatliche Aufwandsentschädigung, Sitzungsgelder und Kopfbeträge Fraktionsfinanzierung).
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