SPD diskutierte städtischen Haushalt
19.11.2017 / 22:24 Uhr — Presseinfo / Dormago
Velbert / Dormagen. Die SPD-Fraktion beschäftigte sich am Wochenende bei ihrer diesjährigen Klausurtagung in Velbert mit Fragen des städtischen Haushalts 2018. Mit dabei waren Bürgermeister Erik Lierenfeld und der 1. Beigeordnete Robert Krumbein. Auch Kämmerin Tanja Gaspers ging bei einem Besuch auf diverse Änderungen seit der Einbringung des Etats ein.
Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt: „Erneut trägt der Haushalt die klare Handschrift unseres sozialdemokratischen Bürgermeisters.“ Trotz eines aktuell prognostizierten Defizits habe die Verwaltung darauf verzichtet, ihr Leistungsangebot auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger zurückzufahren oder Steuer- und Gebührenerhöhungen zum Ausgleich vorzuschlagen. Ebenso bleiben die freiwilligen finanziellen Unterstützungen beispielsweise für Kindertagesstätten, Offenen Ganztagsschulen und soziale Einrichtungen stabil, die Elternbeiträge für Kitas, die immer noch vier Prozent unter den vom Land empfohlenen Beiträgen liegen, werden nicht erhöht. „30 Millionen Euro als Investition in die lokale Infrastruktur unter anderem zur Abdeckung des Bedarfs von mehr als 500 neuen Betreuungsplätzen bis 2021 weisen ebenfalls in die richtige Richtung“, so Fraktionsvize Andreas Behncke. „Weitere Planungen in Höhe von 40 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen in den nächsten fünf Jahren zeigen, dass Bildung in Dormagen weit mehr als eine Pflichtaufgabe ist.“
Aktuell sehen die Sozialdemokraten aber noch einen Bedarf bei der Unterstützung der Offenen Ganztagsschulen. „Um die Betreuungsqualität für alle Kinder einer Einrichtung zu sichern, fordern wir die Bereitstellung von 50.000 Euro für 2018“, so Vorstands- und Schulausschussmitglied Rotraud Leufgen. „Diese sollen zur Verfügung gestellt werden, um die Qualitätsstandards bei erhöhter sprachlicher Förderung erhalten zu können.“
50.000 Euro jährlich will die SPD-Fraktion auf Dauer im Wirtschaftsplan der Technischen Betriebe Dormagen für die Erhaltung und Investitionen in Kinderspielplätze festschreiben. Ebenso soll eine Erhöhung von 2500 auf 10.000 Euro für die Förderung des Schwimmunterrichts von Kindern dauerhaft eingepreist werden. 7000 Euro für das Projekt „Kinderfreundliche Kommune“ würden ein deutliches Signal für die Außenwirkung geben. Die SPD unterstützt den Integrationsrat bei seiner Forderung zur Bewältigung aller Aufgaben das Budget um 2300 Euro zu erhöhen. Uwe Schunder und Katja Creutzmann, beide Mitglieder im Integrationsrat, hatten für die Verwendung der Mittel bereits ein schlüssiges Konzept erarbeitet.
Um die Parksituation am Kreiskrankenhaus zu entlasten, soll der Randstreifen an der Dr. Geldmacher-Straße am Kreiskrankenhaus befestigt werden. Ein Thema, das die planungspolitische Sprecherin der SPD Sonja Kockartz-Müller schon lange auf der Agenda hat: „Hierfür sind weitere 80.000 Euro notwendig, die nach unserer Meinung aber gut investiert sind.“ Der Römerkeller, der ein wichtiger Teil der Dormagener Geschichte darstellt, muss an einigen Stellen dringend renoviert werden. 2000 Euro sind hierfür ein angemessener Betrag, meinen die Sozialdemokraten. Unstrittig ist für sie auch, dass das Festival Alte Musik Knechtsteden wieder von der Stadt unterstützt wird.
Als Gäste begrüßte die SPD am Samstag Klaus Schmitz von der Stadtbad- und Verkehrsgesellschaft, der aktuelle Informationen über die Tochtergesellschaft der Stadt mitbrachte. Ebenfalls Michael Bison, der eine Übersicht über die Strukturentwicklung der Anfang des Jahres gegründeten Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft gab und aktuelle Aufgaben und zukünftige Vorhaben erläuterte.
Fotoquelle: SPD
Die SPD-Fraktion beschäftigte sich am Wochenende mit dem städtischen Haushalt und weiteren aktuellen Themen |